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Verkehrsrechtliche Anordnung

...Vor dem Beginn von Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, müssen die Bauunternehmer unter Vorlage eines Verkehrszeichenplans Anordnungen darüber einholen, wie ihre Arbeitsstellen abzusperren und zu kennzeichnen sind, ob und wie der Verkehr, auch bei teilweiser Straßensperrung,...

Sondernutzung für Arbeiten im öffentlichen Verkehrsraum

...Die Benutzung des öffentlichen Verkehrsraums über den Gemeingebrauch hinaus bedarf der Erlaubnis der Stadt. Dies betrifft z. B. Baumaßnahmen, das Aufstellen eines Containers oder Gerüstes, Ablagerung von Sperrmüll usw. Gleichzeitig ist eine entsprechende Verkehrsrechtliche Anordnung zu...

Hausnummer beantragen

...Hausnummern werden auf Antrag der Eigentümer durch die zuständige Stelle vergeben. Straßennamen und Hausnummern dienen der Orientierung im Stadtgebiet und erfüllen eine Ordnungsfunktion für alle personen- oder ortsbezogenen Daten. Besondere Bedeutung hat die Vergabe der Hausnummern für das...

Traditionsfeuer beantragen

...Möchten Sie im Stadtgebiet ein Traditionsfeuer am 30.04. des Jahres entfachen, müssen Sie dies bei der Ortspolizeibehörde beantragen. Koch-, Grill- und Wärmefeuer in befestigten Feuerstätten oder in handelsüblichen Grillgeräten auf Privatgrundstücken bedürfen keiner Erlaubnis. Achten Sie...

Reisepass oder vorläufigen Reisepass beantragen

...In vielen Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) benötigen Sie bei der Einreise einen Reisepass. Diesen müssen Sie persönlich beantragen. Hinweis zur zuständigen Stelle Die Zuständige Stelle für die Ausstellung eines Reisepasses ist die Passbehörde der Gemeinde- oder Stadtverwaltung...

Gewerbe anmelden

Meldebehörde, Anmeldung (Umzug innerhalb der Gemeinde)

Meldebehörde, Anmeldung (Umzug in eine andere Gemeinde)

Geburtsurkunde anfordern

...Antrag auf Ausstellung von Personenstandsurkunden nach § 55 Personenstandsgesetz (PStG), Geburtsurkunde Die Geburtsurkunde beweist die Geburt eines Menschen, seine Vor- und Familiennamen, enhält Angaben zu Ort und Zeitpunkt der Geburt sowie die Angaben zu den Eltern. Sie können sich auf der...

Reisepass oder vorläufigen Reisepass beantragen (bei Namensänderung)

...Wenn sich Ihr Nachname geändert hat (durch Heirat oder Scheidung), hat Ihr bisheriger Pass mit dem früheren Namen eine unzutreffende Eintragung und ist deshalb ungültig geworden. Sollten Sie auch weiterhin einen Reisepass benötigen, müssen Sie unverzüglich ein neues Dokument beantragen....

Altkleidersammlung

...Im Rahmen der Altkleidersammlung möchten wir die Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, an welchen Standorten sie ihre Altkleider entsorgen können. Diese Container sind für die Abgabe von gebrauchten Kleidungsstücken vorgesehen: Standorte Kleidercontainer: Äußere Stollberger Straße...

Sondernutzungserlaubnis für Handel und Gastronomie, Änderung oder Verlängerung beantragen

Hauptverwaltung / Halle 18

Rückerstattung der Elternbeträge - Schülerbeförderung

...Für das jeweils zurückliegende Schuljahr, werden pro Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 maximal 15,00 € der Klassenstufen 5 bis 10 maximal 60,00 € durch die Stadt Oelsnitz/Erzgeb. erstattet. Fallen die Eigenanteile unterhalb dieser Maximalwerte, vermindern sich die Erstattungsbeträge der...

Erstattung von Semesterbeiträgen

...Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 12.03.2026 mit Beschluss-Nr. 026/2026 beschlossen, den in Oelsnitz/Erzgeb. wohnenden Direktstudenten (ausgenommen berufsbegleitende Studiengänge) die Semesterbeiträge für das Sommersemester 2025 und das Wintersemester 2025/26 bis zu einem Höchstbetrag...

Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen für Plakatierung & Banner

...Eine Sondernutzung liegt vor, wenn der öffentliche Straßenraum über den Gemeingebrauch hinaus genutzt wird. Dies betrifft auch Werbung auf öffentlichen Verkehrsflächen. Das Plakatieren und Anbringen von Bannerwerbung im öffentlichen Verkehrsraum im Stadtgebiet Oelsnitz/Erzgeb. bedarf einer...

Ausnahmegenehmigung zur Einhaltung der Nachtruhe

...Die Nachtruhezeit umfasst die Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr. In dieser Zeit sind alle Handlungen, die geeignet sind, die Nachtruhe mehr als nach den Umständen unvermeidbar zu stören, zu unterlassen. Ausnahmen hiervon bedürfen einer Genehmigung. - § 7 Polizeiverordnung der Stadt...

Kleine Lotterie oder Ausspielung innerhalb eines Stadt- oder Gemeindegebietes anzeigen

...Anzeige einer öffentlichen Lotterie oder Ausspielung gemäß Ziffer II Nummer 1 der Allgemeinen Erlaubnis für Kleine Lotterien und Ausspielungen im Freistaat Sachsen (AELott) Eine Kleine Lotterie oder Ausspielung (auch Tombola) müssen Sie der zuständigen Behörde anzeigen. Liegen die...

Einsatz bei der Freiwilligen Feuerwehr, Entschädigung für Lohnfortzahlung des Verdienstausfalls beantragen

...Entschädigung für Lohnfortzahlung oder Verdienstausfall wegen Einsatzes bei der Freiwilligen Feuerwehr nach § 62 Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) Engagiert sich eine oder einer Ihrer Beschäftigten bei der Freiwilligen Feuerwehr, können Sie als...

Ehefähigkeitszeugnis beantragen (für Eheschließung im Ausland)

...Wenn Sie als deutscher Staatsangehöriger oder deutsche Staatsangehörige im Ausland heiraten möchten, benötigen Sie in einigen Ländern ein Ehefähigkeitszeugnis. Mit einem Ehefähigkeitszeugnis wird bescheinigt, dass einer beabsichtigten Eheschließung mit der Verlobten/dem Verlobten nach...